AGB

Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen von eclipso.de / eclipso.at / eclipso.ch / eclipso.eu (nachfolgend "eclipso E-Mail - SMS - Office")

Betreiber dieser Plattform: eclipso E-Mail - SMS - Office, Inh. Claus-Peter Beringer, Im Zentrum 5, 90542 Eckental (s. Impressum)

1 Geltungsbereich

1.1 Die nachfolgenden Bestimmungen regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen eclipso E-Mail - SMS - Office als Betreiber von "eclipso" (nachfolgend "eclipso E-Mail - SMS - Office") und den Nutzern der auf der Seite von eclipso E-Mail - SMS - Office angebotenen Leistungen (nachfolgend Nutzer). Sie gelten für alle in diesem Rahmen von eclipso E-Mail - SMS - Office erbrachten Dienstleistungen. Jegliche geschäftliche Beziehungen kommen ausschließlich nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande. Anderslautenden Geschäftsbedingungen der Nutzer wird ausdrücklich widersprochen.

1.2 eclipso E-Mail - SMS - Office ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ohne Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt ausschließlich durch Veröffentlichung im Internet auf den Seiten von eclipso.

Widerspricht der Nutzer den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von 4 Wochen nach deren Veröffentlichung im Internet, so werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen wirksam. Widerspricht der Nutzer fristgemäß, so ist eclipso E-Mail - SMS - Office berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, eclipso E-Mail - SMS - Office hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2 Vertragsabschluss

2.1 Durch die Anmeldung bei eclipso und die Erbringung von angeforderten Dienstleistungen durch eclipso E-Mail - SMS - Office kommt ein Rahmenvertrag zwischen eclipso E-Mail - SMS - Office und dem Nutzer zustande. eclipso E-Mail - SMS - Office stellt die in Punkt 3 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bezeichneten Leistungen zur Verfügung. eclipso E-Mail - SMS - Office kann ohne Angabe von Gründen ablehnen, mit einem Kunden ein Vertragsverhältnis einzugehen.

2.2 Der Nutzer sichert zu, dass die von ihm im Rahmen des Vertragsangebots oder des Vertragsschlusses gemachten Angaben über seine Person und sonstige vertragsrelevante Umstände vollständig und richtig sind. Der Nutzer verpflichtet sich, eclipso E-Mail - SMS - Office jeweils unverzüglich über Änderungen der Daten zu unterrichten; auf entsprechende Anfrage von eclipso E-Mail - SMS - Office hat der Nutzer die Daten zu bestätigen. Bei Verstoß ist eclipso E-Mail - SMS - Office berechtigt, die vertraglichen Leistungen sofort zu sperren. Bei der Anmeldung hat der Nutzer eine ladungsfähige Anschrift anzugeben. Ist dies nicht oder nur unzureichend der Fall, behält sich eclipso E-Mail - SMS - Office vor, den Account des Nutzers ohne Angabe von weiteren Gründen zu sperren oder zu löschen.

2.3 Durch die Registrierung des Nutzers auf eclipso stimmt der Nutzer den Erhalt von Werbung mittels Email und ggf. Kurznachrichten (SMS) sowie Newslettern (ebenfalls via Email) uneingeschränkt zu.

3 Leistungen, Nutzungsregeln, Inhalte, E-Maildienst und Datenverkehr

3.1 Pro Nutzer (= ladungsfähige Postadresse) ist ein (1) Account zulässig. Weitere E-Mail-Adressen (Aliase) können je nach Paket im internen Bereich angelegt werden. Die Anzahl der max. zulässigen Aliasadressen wird auf den Seiten von eclipso bekannt gegeben.

3.1.1 Zur Freischaltung und Nutzung des Accounts ist die Angabe der Handynummer bei der Registrierung notwendig. Der Nutzer erhält auf an diese Handynummer eine kostenfreie Bestätigungs-SMS, die zur Verifizierung des Accounts genutzt wird. Die Registrierung ohne Angabe der Handynummer ist nicht möglich.

Nicht bestätigte Accounts werden nach max. 48 Stunden wieder gelöscht.

3.2 Der Nutzer darf mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck seiner Internet-Seiten (WebDisk, Blog, Forumsbeitrag oder Homepage) nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer, im Rahmen seiner Präsenz auf eclipso keine pornografischen, gewaltverherrlichenden oder volksverhetzenden Inhalte darzustellen, nicht zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen und keine Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornografische und/oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Gleiches gilt für die Versendung von E-Mails bzw. SMS.

3.3 Der Nutzer darf keine Daten versenden oder auf einem Datenträger von eclipso E-Mail - SMS - Office speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit (z.B. Viren), Größe oder Vervielfältigung (z.B. Spamming) geeignet sind, den Bestand oder Betrieb des Rechenzentrums oder Datennetzes von eclipso E-Mail - SMS - Office zu gefährden.

3.4 Für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung gegen vorstehende Verpflichtung unter Berücksichtigung des Rechtsinstitutes des Fortsetzungszusammenhangs verspricht der Nutzer die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 10.000,00 (in Worten: zehntausend Euro). Die Geltendmachung eines weiteren Schadensersatzes durch eclipso E-Mail - SMS - Office ist dadurch nicht ausgeschlossen.

3.5 Erlangt eclipso E-Mail - SMS - Office Kenntnis davon, dass der E-Mail- oder SMS-Verkehr des Nutzers mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck gegen gesetzliche Verbote/Gebote, Rechte Dritter oder die guten Sitten verstoßen, ist eclipso E-Mail - SMS - Office berechtigt, die rechtswidrigen Informationen zu entfernen oder den Zugang zu diesen zu sperren.

3.6 eclipso E-Mail - SMS - Office übernimmt keine Gewähr für die Weiterleitung von E-Mails, SMS oder sonstigen Nachrichten an den Empfänger, ebensowenig für die richtige Wiedergabe der Internet-Seiten des Nutzers in der Internet-Präsenz, es sei denn, eclipso E-Mail - SMS - Office kann Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden.

3.7 Sofern das Datentransfervolumen (Traffic) oder das Datenspeichervolumen die für den jeweiligen Monat tariflich vorgesehene Höchstmenge übersteigt, kann eclipso E-Mail - SMS - Office die Seiten und/oder Accounts sperren und/oder vom Nutzer für die überschreitenden Volumina ein angemessenes Entgelt verlangen (WebDisk).


3.8 Der in diesen Geschäftsbedingungen genutzte Begriff SMS umfaßt alle, über das Portal eclipso gesendeten Einheiten, dass heißt ebenso Logos, Klingeltöne, Bildmitteilungen und weitere in Zukunft oder jetzt angebotenen Dienstleistungen. eclipso E-Mail - SMS - Office behält sich das Recht vor, die Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen oder einzelnen Leistungen komplett einzustellen. Der Nutzer akzeptiert ausdrücklich die eingeblendete Werbung, sowie die eventuell automatische Weiterleitung auf die Internetseite des aktuellen Werbepartners.

3.9 Free SMS
Der Nutzer hat die Möglichkeit, kostenlose SMS im Rahmen des ihm zur Verfügung gestellten Kontingentes zu versenden. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf ständige Verfügbarkeit des Dienstes. Aufgrund technischer Gegebenheiten kann es vorkommen, daß dem Nutzer genügend Kontingent angezeigt wird, ein Versand zu diesem Zeitpunkt dennoch nicht möglich ist. Das ungenutzte Kontingent wird monatlich gelöscht und das festgelegte Konting erneut zur Verfügung gestellt. Der Nutzer hat im Laufe seiner Mitgliedschaft keinen Anspruch auf die, bei der Registrierung genannte Anzahl an Free SMS. Für diesen Service ist eine Registrierung erforderlich. Mit der Registrierung erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, dass die SMS mit der Werbung \"by eclipso.de/eclipso.at/eclipso.ch\" versendet werden.

3.10 Kostenpflichtiger Service
Für bestimmte Dienste und Zusatzfunktionen ist die Einzahlung auf ein Nutzerkonto notwendig. Die Kosten für den Gebrauch der auf eclipso angebotenen Produkte und Dienstleistungen werden a) per monatliches Abonnement und/oder b) über das jeweilige Guthaben des Nutzers beglichen (siehe Preistabelle). Der Nutzer kann nur dann Gebrauch von den Produkten und Dienstleistungen machen, wenn sein Guthaben dafür ausreichend ist und/oder der monatliche Betrag bezahlt wurde. Im Falle der Inanspruchnahme des entgeltlichen Services gelten die von eclipso E-Mail - SMS - Office festgelegten Preise und Bezahlmöglichkeiten, die jederzeit online auf der Seite von eclipso eingesehen werden können. Über Änderungen der Gebühren oder Zahlungsbedingungen wird der Nutzer, mittels Newsletter (E-Mail - Versand), rechtzeitig durch eclipso E-Mail - SMS - Office informiert. Bei Preiserhöhungen Dritter kann eine rechtzeitige Information nicht gewährleistet werden.

4 Pflichten des Nutzers

4.1 Die durch eclipso E-Mail - SMS - Office angebotenen Produkte und Dienstleistungen sind ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt. Die versandten Informationen und E-Mails und Kurznachrichten (SMS) dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Kommerzieller Gebrauch der von eclipso E-Mail - SMS - Office angebotenen Produkte und Dienstleistungen ist nur dann zugestanden, wenn dem Nutzer hierzu zuvor die Erlaubnis von eclipso E-Mail - SMS - Office schriftlich erteilt worden ist.

4.2 Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für die Inhalte der versandten Nachrichten (Email & SMS). Dem Nutzer obliegt es, eclipso E-Mail - SMS - Office von Ansprüchen Dritter freizustellen, die diese aus der Nutzung von eclipso gegen eclipso E-Mail - SMS - Office geltend machen. eclipso E-Mail - SMS - Office ist nicht verpflichtet, SMS daraufhin zu prüfen ob durch diese Rechte Dritter beeinträchtigt werden. Eine Pflicht zur Überwachung der Inhalte besteht nicht. eclipso E-Mail - SMS - Office behält sich jedoch das Recht vor, rechtswidrige, diskriminierende, sexistische, moralisch verwerfliche oder sonst bedenkliche Inhalte zu löschen, oder deren Weiterverbreitung zu verhindern, wenn diese bekannt werden und auf gerichtliche oder behördliche Anordnung auch an die Strafverfolgungsbehörden weiter zu geben. Die Nutzung des SMS - Versands unterliegt den jeweils regional, national und international gültigen Gesetzen und Bestimmungen. Der Nutzer verpflichtet sich, Kurznachrichten (SMS), die Informationen enthalten, welche:

- dem Strafgesetzbuch zuwiderlaufen,
- die Grundrechte der Bundesrepublik Deutschland missachten oder gegen diese verstoßen
- Themen und Inhalte, die sexuellen, rassistischen oder diskriminierenden Bezug haben

nicht über eclipso zu verschicken.

4.3 Der Nutzer verpflichtet sich ferner, die Privatsphäre anderer zu respektieren und daher in keinem Fall ungefragte, belästigende, verleumderische oder bedrohende Inhalte zu verschicken. Verstößt der Nutzer hiergegen, ist eclipso E-Mail - SMS - Office berechtigt, den Nutzer ohne Ankündigung von der Nutzung von eclipso auszuschließen.

4.4 Der Nutzer verpflichtet sich, von eclipso E-Mail - SMS - Office zum Zwecke des Zugangs zu deren Diensten erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und eclipso E-Mail - SMS - Office unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Nutzers Dritte durch Gebrauch der Passwörter Leistungen von eclipso E-Mail - SMS - Office nutzen, haftet der Nutzer gegenüber eclipso E-Mail - SMS - Office auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Zur Nutzung des SMS-Dienstes ist es notwendig, einen PIN an die Handynummer des Nutzers zu senden. Der Nutzer sichert bei Anforderung des PIN`s zu, daß die angegebene Handynummer seine eigene ist und auf seinen Namen bei der Telefongesellschaft registriert ist. Die Angabe einer Handynummer, die nicht persönlich auf den Nutzer registriert ist, wird strafrechtlich verfolgt, der Account bei Bekanntwerden umgehend gesperrt.

5 Urheber- und Kennzeichenrechte

5.1 Sämtlicher Content auf eclipso, insbesondere Klingeltöne und Logos unterliegen gewerblichen Schutzrechten, besonderen Marken-, Namens- und Urheberrechten. Sämtliche Lieferungen und Leistungen von eclipso E-Mail - SMS - Office sind nur zur eigenen Verwendung des Nutzers bestimmt. Der Nutzer ist insbesondere nicht berechtigt außerhalb der gesetzlichen Ausnahmen, Leistungen zu vervielfältigen oder entgeltlich oder unentgeltlich an Dritte weiterzugeben. Unberechtigte Inanspruchnahme von Leistungen, gleich welcher Art, können Unterlassungsansprüche und Schadensersatzforderungen durch eclipso E-Mail - SMS - Office nach sich ziehen.

Der Nutzer darf die Inhalte nur im Rahmen der angebotenen Funktionalitäten der Webseiten für seinen persönlichen Gebrauch nutzen und erwirbt keinerlei Rechte an den Inhalten oder Programmen. Die Reproduktion oder Modifikation der Webseiten von eclipso E-Mail - SMS - Office, weder ganz noch teilweise, ist ohne schriftliche Genehmigung der Fa. eclipso E-Mail - SMS - Office ausdrücklich untersagt.Unter dieses Verbot fällt insbesondere die gewerbliche Vervielfältigung per Kopie, die Aufnahme in elektronische Datenbanken, in Online-Dienste und die Vervielfältigung auf elektronische Datenträger (CD-ROM, DVD-ROM usw.).

6 Haftung und Gewährleistung

6.1 Soweit eclipso E-Mail - SMS - Office kostenlose Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.

6.2 eclipso E-Mail - SMS - Office übernimmt keine Haftung in Folge von höherer Gewalt und aufgrund unvorhersehbarer und unvermeidbarer Ereignisse, die nicht der Kontrolle eclipso E-Mail - SMS - Office unterliegen. Zu derartigen Ereignissen zählen unter anderem Krieg, Netzwerk- und Serverfehler, länger anhaltender Stromausfall, extreme Witterungsbedingungen, Streiks oder andere Konflikte zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern, Störungen im Internetdatentransfer, fehlgeschlagene Übermittlungen, Sabotage oder andere Ereignisse außerhalb des Ermessens von eclipso E-Mail - SMS - Office.

6.3 eclipso E-Mail - SMS - Office übernimmt keine Gewähr für den Versand der SMS an Mobilfunkgeräte und den Empfang der SMS durch Mobilfunkgeräte, da dies im alleinigen Verantwortungsbereich der einzelnen Netzbetreiber liegt. eclipso E-Mail - SMS - Office haftet nicht für Schäden in Folge von verzögerter oder unterbliebener Auslieferung von SMS. Dies gilt insbesondere für den falschen Versand der SMS Nachrichten.

6.4 Insbesondere behält sich eclipso E-Mail - SMS - Office das Recht vor, den Zugang zur Internetseite für Wartungsarbeiten einzuschränken.

6.5 Der Nutzer ist verpflichtet, sich vor Vertragsschluss zu informieren, ob die gewünschte Leistung von eclipso kompatibel zu seinem Mobiltelefon ist. Für Schäden, die dadurch entstehen, dass der Nutzer Leistungen an nicht kompatible Geräte verschickt, haftet der eclipso E-Mail - SMS - Office nicht.

7 Vertragsdauer und Kündigung

7.1 Das Vertragsverhältnis wird auf unbestimmte Dauer geschlossen und kann von beiden Parteien ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist beendet werden. Die Kündigung erfolgt durch muss schriftlich, per Briefpost (Anschrift s. Impressum) erfolgen. Etwaige Guthaben auf dem Konto des Nutzers verfallen mit Eingang der Kündigung bei eclipso E-Mail - SMS - Office. Im Falle einer ordentlichen Kündigung durch eclipso E-Mail - SMS - Office wird ein Guthaben, sofern es EUR 10,00 übersteigt und alleine durch Einzahlungen entstanden ist, auf Verlangen des Nutzers erstattet.

7.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Ein Grund für eine außerordentliche Kündigung liegt insbesondere vor, wenn der Kunde bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht hat oder durch die Nutzung des Dienstes gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen hat. Im Falle einer außerordentlichen Kündigung durch den Nutzer, wie auch durch eclipso E-Mail - SMS - Office verfällt ein eventuell vorhandenes Guthaben auf dem Benutzerkonto.

7.3 Wird ein Benutzerkonto für die Dauer von 6 Monaten nicht genutzt und reagiert der Kunde auch auf eine nach Ablauf dieser Zeit an die hinterlegten Adressen abgeschickten Mail oder SMS des Anbieters nicht, kann der Anbieter das Vertragsverhältnis durch Löschung der Daten des Nutzers nach Ablauf der Frist von 6 Monaten ab dem letzten Login auflösen; ein zu diesem Zeitpunkt noch vorhandenes Guthaben verfällt.

8 Datenschutz

8.1 eclipso E-Mail - SMS - Office wird bei dem Umgang mit personenbezogenen Daten des Nutzers die gesetzlichen Vorschriften über den Datenschutz sowie die gesetzlichen Vorschriften über das Fernmeldegeheimnis beachten. Die gesetzlichen Bestimmungen werden zudem durch das Gesetz bzw. die Richtline zur sog. Vorratsdatenspeicherung" geregelt.

8.2 eclipso E-Mail - SMS - Office ist berechtigt, die personenbezogenen Daten des Kunden im Rahmen ihrer Werbeverträge mit den Sponsoren zu verarbeiten und zur Kategorisierung einzelner Zielgruppen zu nutzen, wobei keine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt.

9 Widerrufsrecht nach Fernabsatzgesetz

Der Nutzer hat das Recht zum Widerruf seiner auf den Abschluss des Vertrages gerichteten Willenserklärung. Die Widerrufsfrist beträgt zwei Wochen und beginnt nicht vor Erhalt dieser Belehrung und Erfüllung der Informationspflichten gemäß Â§ 312 c Abs. 2 BGB, jedoch spätestens bei Onlineregistrierung mit dem ersten Log-In. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung. Die Widerrufserklärung ist in Textform gegenüber eclipso E-Mail - SMS - Office, Im Zentrum 5, D-90542 Eckental, per Briefpost oder per Fax schriftlich abzugeben. Wichtig ist die Angabe der Registrierungsdaten, einschließlich der ladungsfähigen Anschrift sowie einer eigenhändigen Unterschrift des Nutzers.

10 Schlussbestimmungen

10.1 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn auch der Nutzer Kaufmann ist, 90542 Eckental.

10.2 Für die von eclipso E-Mail - SMS - Office auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen und unter Ausschluss des deutschen internationalen Privatrechts.

10.3 Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und / oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Zudem gelten die Allgemeine Geschäftsbedingungen von webconcept+, D-90542 Eckental, http://www.webconceptplus.de/agb.

Stand 12/2011